Anfrage zu Versammlungsauflagen

Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes Gut. Gleichzeitig gilt es, die Gesundheit aller zu schützen. Um beide Ansprüche zu vereinbaren, gab es bei vergangenen Versammlungen vielerorts die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und Abstand zueinander zu halten. Auch die (Nicht-)Erlaubnis für einen gewissen Standort spielt dabei eine Rolle.

Nun fanden auch in Würzburg in den letzten Wochen einige Demonstrationen und Versammlungen statt, bei denen Teilnehmende ganz offensichtlich weder eine Maske trugen, noch auf den Mindestabstand achteten. Bei einer Versammlung der Initiative „Eltern stehen auf“ am 11.11.2020 wurde beim Vorlesen der Auflagen die Maskenpflicht explizit nicht genannt.

Vor diesem Hintergrund stellte ich am 12. November 2020 eine schriftliche Anfrage.

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