Microsoft Word – Umgestaltung Karmelitenstrasse & Juliuspromenade.docx

Wir gehen davon aus, dass durch Mittelübertrag ausreichende Mittel bereitstehen, um im Jahr 2023 eine Planung für die Umgestaltung des Umfeldes Juliuspromenade und Karmelitenstraße zu erstellen. Damit diese Begrünung und Steigerung der Attraktivität ohne Verzögerung und im Anschluss an die Fertigstellung des neuen Parkhauses am Hauptbahnhof umgesetzt werden kann, sind die Mittel für die Umsetzung in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen und die Auftragsvergaben durch eine Verpflichtungsermächtigung zu ermöglichen. Eine etwaige Förderung für diese Maßnahme ist als Einnahmeposition einzusetzen.